Aus dem Gemeinderat Heßdorf
Beschlüsse und Ergebnisse der Sitzung vom 17.09.2024
Erweiterung/Sanierung des Kath. Kiga St. Marien
Ein Mitarbeiter des Planungsbüros Papistella aus Hirschaid berichtete über den aktuellen Stand der Planungen zum Projekt Erweiterung/Sanierung des Kindergartens St. Marien in Hannberg.
Anschließend diskutierte das Gremium lebhaft über die bevorzugten Dachformen und Fassadengestaltungen des zu sanierenden Altbaus sowie des Erweiterungs-/Neubaus und konnte sich im Verlauf auch auf eine einheitliche Vorgehensweise einigen.
Die Planungen können also zügig weitergeführt werden.
Jahresrechnungen 2020-2022
Kämmerin Silke Lang stellte dem Gremium die jeweiligen Ergebnisse der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2020 – 2022 und die Stellungnahmen der Verwaltung zum Rechnungsprüfungsbericht vor. Anschließend wurden die Ergebnisse für alle drei Jahre festgestellt und jeweils der Erste Bürgermeister und die Verwaltung entlastet.
Zudem stellte die Kämmerin das Ergebnis der Jahresrechnung 2023 vor. Dieses ist in der Folge vom zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss zu prüfen.
Hundesteuersatzung
Da der Rechnungsprüfungsausschuss bemängelte, dass die Hundesteuersatzung seit 1998 nicht mehr angepasst wurde, soll diese zum 01.01.2025 neu erlassen werden. Mit dem Inkrafttreten der Satzung werden dann für den ersten Hund 85 Euro, für jeden weiteren Hund 100 Euro und für Kampfhunde 1.000 Euro Steuer jährlich fällig. Damit wird die Gemeinde Heßdorf im Landkreisvergleich dann bei durchschnittlichen Werten liegen.
Konzessionsvertrag Bayernwerk Netz GmbH
Der Gemeinderat beschloss, dass der noch bis 2026 laufende Konzessionsvertrag Strom mit der Bayernwerk Netz GmbH auch darüber hinaus zu gleichen Konditionen weitergeführt wird.
Aktuelle Satzungen und Verordnungen finden Sie (ab der Veröffentlichung bzw. dem Inkrafttreten) u. a. auf der Homepage der Gemeinde unter www.hessdorf.de/satzungen. bzw. auf der Homepage der Verwaltungsgemeinschaft unter www.vg-hessdorf.de/satzungen.
Besprochen wurden in der Sitzung auch mehrere Bauanträge, die zum Teil als sogenannte „Freisteller“, also ohne ein formelles Baugenehmigungsverfahren behandelt werden können. Alle Anträge, über die Beschluss gefasst werden musste, wurden einstimmig angenommen.
Ampelschaltung im Gewerbepark
Der zweite Bürgermeister berichtete, dass er im Kontakt mit dem Staatlichen Bauamt Nürnberg stehe, um eine zügige Lösung des Problems der derzeitigen Ampelschaltung im Gewerbepark herbeizuführen, da die aktuelle Situation für alle Seiten mehr als unbefriedigend ist. Teils entstehen dort immer wieder Staus bei der Ausfahrt aus dem Gewerbepark – egal, ob in Richtung Dechsendorf/Erlangen oder Autobahn/Heßdorf.
Personalie
Das Gremium wurde darüber informiert, dass sich Gemeinderat Stefan Reif ab sofort der Fraktion des Bürgerblocks Heßdorf anschließt. Eine Überprüfung, ob dies Auswirkungen auf die Verteilung der Ausschusssitze hat, lief bei Redaktionsschluss dieses Artikels noch.
Baugebiet Heßdorf Süd
Informiert wurde der Gemeinderat in der Sitzung auch, dass die Firma Schultheiß Projektentwicklung AG den Kaufpreis für das Areal des Geschosswohnungsbaus im Baugebiet Heßdorf Süd gemäß der Bestimmungen des Kaufvertrages inzwischen fristgerecht an die Gemeinde überwiesen hat.
Flächennutzungsplan
Abschließend setzte der Zweite Bürgermeister das Gremium und die Öffentlichkeit in Kenntnis, dass der Flächennutzungsplan der Gemeinde mittlerweile rechtskräftig geworden ist.
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderates Heßdorf finden voraussichtlich am Dienstag, 22. Oktober 2024 und Dienstag, 19. November 2024 um 19 Uhr im Rathaus Heßdorf statt. (Änderungen vorbehalten -> Sitzungskalender im BIS)